24.02.2011

Zum Ende einer Wahlperiode zieht die CDU im Reinheimer Stadtparlament
 
  • damit Sie sich ein Urteil bilden können warum Sie am 27. März besser die CDU wählen!
 
 
 
 
 
Unsere Vorstellungen für Reinheim/Ziele
 
Der Mensch steht im Mittelpunkt
 
Wir wollen eine lebendige Stadt mit Flair und wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven, ein Miteinander und Füreinander aller gesellschaftlichen Gruppen und Generationen in einer gesunden, intakten Natur. Geeignete Rahmenbedingungen und entsprechende Angebote sollen einen breiten Spielraum für das individuelle Leben geben. Wir wollen dies innerhalb eines gesunden Finanzrahmens verwirklichen.
 
Familien/Kinder
 
Damit Arbeits- und Familienleben noch besser vereinbart werden können setzen wir uns für breite, flexible Kinderbetreuungsangebote ein. Jeder soll frei entscheiden können, ob und welche Angebote er wahrnehmen möchte.
Wir wollen

·    eine stärkere städt. Förderung der Kinderbetreuung unter 3 Jahren

·    Spielplätze sollen fantasievoller eingerichtet werden

·    Generationenübergreifende Projekte

 

Schule/Bildung/Jugend

 
Wir müssen die Begabungen unserer Kinder und Jugendlichen erkennen und fördern, damit sie einen guten Start ins Erwachsenenleben erhalten. Dabei sollen unsere Migranten besonders gefördert werden.
Wir wollen

·    Gezielte Angebote für ausländische Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur Förderung der Integration

·    Unterstützung der Hausaufgabenhilfen

·    Unterstützende Angebote für Jugendliche (im JUZ)

·    Ein Jugendforum zur aktiven Einbeziehung Jugendlicher in demokratische Strukturen

·    Vernetzung der Arbeit des JUZ und der Vereinsarbeit

 
Senioren
 
Senioren haben unterschiedliche Bedürfnisse und Interessen. Durch gezielte Unterstützung der Aktiven und Nutzung ihrer Lebenserfahrung auch für andere Generationen erhalten diese Menschen Anerkennung und eine Sinnerfüllung. Auch für die, die nicht mehr aktiv am Gemeindeleben teilhaben können, müssen wir sorgen, dass sie durch respektvolle Aufmerksamkeit in Würde altern können.
Wir wollen

·    Erhalt und Erweiterung der Einrichtungen für Senioren

·    Angebote für über 50-jähige, (50 +) , Sport in den Vereinen

·    Umgestaltung des Altenwohnheims zum Mehrgenerationen-Zentrum

·    Aktive Einbeziehung in das politische und gesellschaftliche Leben der Stadt

·    Heranführen an moderne Technik

·    Sichere Wege und mehr Ruhebänke in der Gemarkung

·    Ehrenamtlicher Seniorenbetreuer

 
Sport /Vereine
 
Die Freizeit gemeinsam erleben macht mehr Freude und fördert die körperliche und seelische Gesundheit.
Wir wollen

·    Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeit mit der Ehrenamtskarte

·    Parkplätze für die Hirschbachhalle Georgenhausen

·    Öffnen der städt. Sportgelände und -hallen  für nicht vereinsgebundene Interessierte an Wochenenden

·    Neues Mehrgenerationenzentrum in Georgenhausen-Zeilhard (mit Geschäften, Altentreff, Jugendtreff, Theaterbühne)

 
Kultur/Museum
 
Kulturelle Aktivitäten machen Reinheim attraktiv und geben den Bürgern die Möglichkeit, ihre Freizeit nach individuellen Interessen zu gestalten.
Wir wollen

·    Unterstützung und Ausbau der Büchereien/Multimedia-Archive

·    Einrichtung eines Kulturpreises für Malerei und Plastiken

·    ehrenamtlichen Stadtschreiber

·    Förderung und Pflege unserer historischen Gebäude, Kulturgüter und Museen

 
Öffentl. Sicherheit
 
Damit wir uns in unserer Stadt wohlfühlen können, müssen wir uns alle sicher bewegen können. Das wird durch aktive Mithilfe der Bürger erreicht, aber auch durch geeignete Maßnahmen, insbesondere eine Kultur des Hinsehens.
Wir wollen

·    Einrichtung eines freiwilligen Polizeidienstes

·    Polizeipräsenz auch in den Ortsteilen als Ansprechpartner

·    Einrichtung von öffentlichen Toiletten, unter Einbeziehung z.B. von Geschäften und Gaststätten

 
Verkehr
 
Gute infrastrukturelle Anbindungen sind unverzichtbar, deshalb wollen wir in Reinheim das Verkehrskonzept so gestalten, dass eine größtmögliche Mobilität bei gleichzeitiger Verkehrsentlastung und Gefahrenminderung gegeben ist.
Wir wollen

·    B 426 Umgehung Reinheims planen

·    Zwischenzeitlich die B 426 über die Darmstädter-, Bahnhofs-, Ueberauer Straße führen und somit die Kirchstraße entlasten

·    Parkplätze in der Georgenstraße, kein mehrstöckiges Parkhaus

·    Park + Ride in Bahnhofsnähe (Südseite)

·    Fußgängerüberführung der Bahn, ggf. mit Brücke zur Bergstraße

·    Verbreiterung der Bahnunterführung (Schillerstr.), auch zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer

·    Straßenschäden erfassen und zeitnah beheben

·    Sichere Rad- und Fußwege

·    Mobilität durch Nutzung der vorhandenen öffentlichen Verkehrsmittel zu einem attraktiven Tarif innerhalb des Stadtgebietes

·    Öffnung der Bahnunterführung (Mühlbergtunnel) für beide Fahrtrichtungen nach Öffnung der B 38 Umgehung

 
Innerörtliche Entwicklung/Flair
 
Wir wollen unsere historischen Plätze und Gebäude wieder zum Anziehungspunkt für alle machen. Projekte, die die Nutzung dieser Kulturgüter vorsehen, ob gastronomisch oder auf andere Weise bringen Leben in unsere Stadt und helfen, diese Bauwerke zu erhalten.

Wir wollen

·    Kirchstraße/Pöllnitzstraße und Darmstädter Straße neu gestalten (nach Öffnung der B 38-Umgehung)

·    Weihnachtsmarkt in der Kirchstraße/Hofgut

·    Gestaltung des Bahngartens mit Blumen

·    Liebevolle Gestaltung aller öffentlichen Grünflächen

·    lebendigeres Marktgeschehen (Markttag, Kunsthandwerk)

·    Stadtpark, Kirchstraße und Hofgut beleben

 
Gewerbe/Arbeitsplätze
 
Wohnen und Arbeiten muß in einer lebendigen Stadt nebeneinander stehen und darf nicht als Gegensatz gesehen werden.
Wir wollen

·    Innovative Unternehmen auf brachliegenden Gewerbegrundstücken ansiedeln

·    Gewerbe und Geschäfte durch günstiges Gelände, gute Anbindung und genügend Parkfläche fördern, damit neue Arbeitsplätze in Reinheim entstehen können

·    Veröffentlichung und aktive Vermarktung von Gewerbeflächen

·    Gründerrat junger Selbständiger mit Unterstützung ehrenamtlicher, erfahrener Senioren

·    Schnelles Internet (VDSL) jetzt

·    Ärztliche Versorgung sicherstellen

 

Naturschutz/Umwelt/Erholung

 
Naturschutz ist eine ständige Aufgabe aller, jeder muß sich persönlich darum zu bemühen, dass unsere Natur geschützt wird. Partnerprojekte oder Patenschaften werden von uns besonders unterstützt.
Wir wollen

·    Private Patenschaften für Grünanlagen und Spielplätze unterstützen

·    Radwege ausbauen, auch zur Naherholung

·    Wegevernetzung in die Nachbargemeinden

·    Vogel- und Wild-Beobachtungsbühne am Reinheimer Teich

·    Auflockerung von breiten Straßen durch Begrünung

·    Gesprenzaue und Bachläufe als Erholungsgebiet gestalten

·    Blumen im Stadtpark, Straßen und Ortseingängen

·    Spielplatz am ADAC-Platz nach erlebnispädagogischen Gesichtspunkten umgestalten

 
Alternative Technologien
 
Regenerative Energien können und sollen wir auch als Stadt stärker nutzen. Damit gehen wir verantwortungsbewusst mit unseren Ressourcen um und regen auch andere Bürger an, sich privat mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Wir wollen

·    Unterstützung und Anwendung neuer Technologien (Blockheizkraftwerke, PV-Anlagen)

·    Energiesparende Sanierung öffentlicher Gebäude

·    Computersimulationen für Baugebiete und Bauvorhaben

·    Bebauungspläne öffnen für zukunftsweisende Technologien

·    Konventionelle Antriebe städtischer Fahrzeuge durch emissionsarme Antriebe ersetzen

 
Rathaus
 

Das Rathaus ist die Schaltzentrale unserer Stadt. Von dort werden alle Aufgaben koordiniert. Es ist Zentrum für Fragen, die ein Bürger an seine Stadt stellt.

Deshalb sollte das Rathaus ein Ort sein, wo der Dienst am Bürger oberste Priorität hat und auf seine Bedürfnisse eingegangen wird. Dazu gehört auch ein sorgsamer und sparsamer Umgang mit öffentlichen Geldern.

Wir wollen

·    Ausbau des städt. Internet-Angebotes mit Formular-Manager (wie z.B. in Bad König, Ob.-Ramstadt,)

·    Einen Dienstleistungsabend bis 20 Uhr

·    Modernisierung des Rathaus-Eingangsbereichs mit Einrichtung eines Bürgerbüros

·    Sparen statt Gebührenerhöhungen (z.B. durch Verringerung der Zahl der Stadtverordneten)

·    Mittelfristig keine weitere Verschuldung Reinheims

·    Keinen hauptamtlichen 1. Stadtrat

 
Dafür treten wir ein.
Damit uns dies noch besser gelingt, sind wir auf Ihre Meinung und Kritik angewiesen. Für Interessierte haben wir mit der „Sonntagsrunde“ ein Forum geschaffen, das den Bürgern Raum für Diskussionen bietet, die eine weitere Verbesserung der Lebensbedingungen in Reinheim zum Ziel haben. Sonntagsrunden finden i.d.R. alle zwei Monate am letzten Sonntag um 19,30 Uhr im Gasthaus „Zur Spitze“, Reinheim statt.
 
Das Programm wurde auf der Mitgliederversammlung der CDU am 10.12.2010 beschlossen.
 
 
 
 
 
Bilanz der vergangenen Jahre
 
Am Ende einer Wahlperiode zieht man in der Regel Bilanz. Was hat man in den letzten Jahren geleistet, was hat man erreicht, was hätte anders gemacht werden müssen.
 
Was hat die CDU geleistet?
 
Das lässt sich leicht mit Zahlen belegen: Die CDU hat 105 Anträge ins Parlament eingebracht. Zum Vergleich: Die SPD/Grünen haben ganze 15 Anträge auf den Weg gebracht, allerdings kommen da noch einige sog. Änderungsanträge dazu, wo man versucht hat, die Ideen der CDU umzumünzen in SPD-Ideen. Die Kommunisten kommen auf rund 60 Anträge. Für die exakte Anzahl der anderen Fraktionen übernehmen wir keine Gewähr.
Rund 30 „große“ Anfragen stellte die CDU-Fraktion zur Beantwortung an das Stadtparlament, das sind die Anfragen mit öffentlicher Beantwortung. Rund 85 Anfragen und Anregungen hat die CDU außerdem noch direkt an den Magistrat gerichtet.
Mit gutem Recht kann die CDU damit behaupten, dass sie die treibende Kraft im Parlament war.
 
Was hat die CDU erreicht?
 
Unter dem Gesichtspunkt, dass wir mit unseren 10 Abgeordneten (später 9, da einer zur SPD übergelaufen ist) in der Opposition waren, kann sich jeder denken, was mit den Ideen und Anträgen passiert ist. Mit wenigen Ausnahmen wurden sie abgelehnt. Meist geschah das ohne dass man sich allzu ernsthaft mit dem Inhalt befasst hatte. Vielmehr waren solche Anträge schon aufgrund ihrer Herkunft abzulehnen, umzuformulieren oder man hat uns im jeweiligen Ausschuß empfohlen, sie zurückzuziehen.
 
Hier einige Beispiele:
 

·     Wir forderten mehrmals gelockerte Vergaberichtlinien für städt. Grundstücke. Es sollte auch Auswärtigen die Möglichkeit gegeben werden in Reinheim zu bauen. CDU-Anträge wurden abgelehnt, bis der Magistrat selbst diesen Vorschlag brachte – dann fand er plötzlich eine Mehrheit.

 

·     Mehrmals forderten wir, am Reinheimer Teich eine Beobachtungsbühne zu errichten, damit die seltenen Vögel oder Schildkröten besser beobachtet werden können. Das wurde regelmäßig abgelehnt.

 

·     Mehrmals beantragten wir eine Sanierung des „Bahnwärterhäuschens“. Auch das wurde abgelehnt. Jetzt hat sich mit aktiver CDU-Unterstützung ein Verein des Häuschens angenommen – aber städt. Unterstützung zur Sanierung hat der Verein bis heute noch nicht gesehen.

 

·     Die CDU forderte jahrelang neue Gewerbeflächen für Reinheim, weil Arbeiten und Wohnen räumlich zusammengehören sollten. Eine kleine Fläche wird es demnächst geben – andererseits hat man Gewerbeflächen zu Wohngebieten umgewandelt (Emilys- und Edelweiß-Gelände). Auch eine Unterstützung von jungen Gewerbetreibenden durch einen „Gründerrat“ fand keine Mehrheit im Parlament

 

·      Das ebenfalls von der CDU geforderte kostenlose letzte Kindergartenjahr wurde zwar abgelehnt, wurde aber letztlich als „Bambini“-Programm durch das Land Hessen eingeführt. Gleichzeitig mit dem Bambini-Programm wurden die Krabbelstuben stark unterstützt, die CDU-Anträge auf laufende Unterstützung aber abgelehnt.

 

·     Für die Bebauung des nördl. Bahnhofsbereichs (heute Edeka) hatte die CDU Pläne für ein Parkdeck mit einer integrierten Bahnüberführung – nach wie vor eine Notwendigkeit – erarbeitet. Aufgrund fehlender Unterstützung durch die Mehrheit ist die Chance vertan. Statt dessen wird es kostenpflichtige Parkplätze an der Georgenstraße geben.

 

·    Zum Schwimmbad-Umbau gab es innovative Ideen. Mit getrennten Becken hätte man einen ungehinderten Sportbereich behalten können und z.B. den „Spaß“-Bereich mit wärmerem Wasser ausstatten können. Auch der Vorschlag für ein innovatives Wasseraufbereitungssystem fand keine Mehrheit.

 

·     Der Friedwald, der auf dem neuen Friedhof in Georgenhausen-Zeilhard entstanden ist, ist aufgrund eines CDU-Antrags angelegt worden. Die ungerechten und besonders hohen Bestattungsgebühren und die unsinnigen Festlegungen in der Friedhofssatzung für diesen Friedhof konnten wir dagegen leider nicht verhindern.

 

·     Aufgrund einer CDU-Anregung wird durch die Stadt Solarenergie über PV-Anlagen genutzt.

 

·     Alle Anfragen und Anträge zur Beschleunigung des Internetzugangs vor allem in Georgenhausen-Zeilhard haben nicht gefruchtet. Weder eine Förderung durch das Land Hessen ist beantragt, noch hat der rot-grüne Landkreis – der die Sache angeblich in die Hand nehmen wollte – Erfolge vorzuweisen. Statt dessen gehört Georgenhausen-Zeilhard offiziell nicht mehr zu den „weißen“ Kreisen, was soviel bedeutet, wie: es ist soweit alles in Ordnung.

 

·    Ein ebenfalls ungelöstes Problem sind öffentliche Toiletten in Reinheim. Der Umbau der Bahnhofs-Bushaltestellen lässt auf sich warten und damit auch die dort geplanten Toiletten.

 

·     Der freiwillige Polizeidienst war aus ideologischen Gründen abgelehnt worden – jetzt hat man die Sorge und die große Verunsicherung durch Gruppen wie „AVRM“, denen auch ein Streetworker nicht gewachsen ist.

 

·     Die Erhöhung der Jugendföderung unserer Vereine geht auf eine Initiative der CDU zurück, wurde allerdings durch einen Änderungsantrag der SPD getoppt – sehr zu unserer aller Freude, zum Vorteil für die Vereine.

 

·    Einrichtung eines Bürgerbüros, Reduzierung des Parlaments, Beitritt zu einer Arbeitsgruppe „Lebensqualität Gersprenz“, Anschaffung von gasbetriebenen städt. Fahrzeugen, einen Kunstpreis, Bebauungsplan-Änderungen und und, und, gehören zu unseren Initiativen.

 

·     Auch das neue Wartehäuschen in der Darmstädter Straße dürfen wir uns zuschreiben.

 
Bürgermeister und SPD stellen es immer so dar, als gehöre ihnen ganz allein Reinheim, als sei Reinheim die SPD und die SPD Reinheim, aber ernsthaft gesehen ist dies eine überhebliche Anmaßung!
 

Was hätte die CDU anders machen sollen?

 
Vielleicht hätte sie noch mehr an die Öffentlichkeit und in die Presse gehen müssen? Das Odenwälder Volksblatt hat stets unsere Artikel übernommen, das Darmstädter Echo häufig, andere kostenlose Zeitungen nie.
Die CDU-eigene Zeitung „Reinheim aktuell“ ist eine kostspielige Angelegenheit und kann daher nur einpaarmal im Jahr erscheinen. Unser Auftritt im Internet dagegen ist eine ständig aktuelle Informationsquelle. Unter www.cdu-reinheim.de können Sie alle Aktivitäten und Neuigkeiten nachlesen. Auch gibt es einen Info-Brief der sehr häufig erscheint und per mail empfangen werden kann. Melden Sie sich dazu an, damit Sie ihn erhalten können.

Also auch wenn wir selbstkritisch sind, finden wir fast nur Positives über die vergangenen 5 Jahre in unserer Arbeit. Wenn Sie das anders sehen, dann schreiben Sie uns, z.B. per mail unter info@cdu-reinheim.de .

 
 
 
Die CDU-Broschüre zur Kommunalwahl 2011 als pdf
 
 

 Counter/Zähler