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23.11.2018, 09:48 Uhr
CDU Reinheim fordert deutlichere Strategie für die Zukunft
Nachdem der Magistrat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt hatte, wurde auch innerhalb der CDU Reinheim in einer zweitägigen Klausurtagung darüber beraten. Dabei kamen die Christdemokraten zu dem Ergebnis, dass die Stadt künftig unbedingt offensivere Investitionen tätigen solle, um Reinheim auch langfristig gesehen zukunftsfähig zu machen. Auf dieser Entscheidung bauen auch die nun eingereichten neun Anträge auf.
„Stabil, sozial und zukunftsfähig“, so wurde der Haushaltsentwurf für 2019 vorgestellt. Doch in den Augen der CDU Reinheim blickt das Zahlenwerk nicht weit genug über den Tellerrand hinaus. Denn bei einer Rücklagensumme von mehr als 7,6 Millionen Euro, die man trotz der geplanten Investitionen für Ende 2019 erwartet, könne man auch mal in die Zukunft investieren, so die Christdemokraten. Gemeint sind damit nicht nur Projekte, die sowieso dringend notwendig sind und bei denen es zudem Kreis- bzw. Landesgelder dazu gibt, wie die Kanalsanierung oder der Neubau des Bürgerhauses in Georgenhausen-Zeilhard, sondern auch Dinge, die der Stadt helfen könnten, wirklich zukunftsfähig zu bleiben. Daher hat die CDU Reinheim nun insgesamt neun Anträge eingereicht, die genau das fokussieren.

Darunter u.a. die Bereitstellung eines Etatpostens für die Beauftragung eines geeigneten Fachbüros, das ein integriertes Konzept für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur erarbeitet und umsetzt. Denn um sich auch für die Zukunft zu positionieren und gesellschaftlichen Entwicklung standhalten zu können, bedarf es in den Augen der CDU Reinheim dringend einer werbewirksamen Aufarbeitung der Potentiale, die die Stadt zu bieten hat. Auch für die Beauftragung eines professionellen Bloggers, der über die Stadt Reinheim bloggt, beantragten die Christdemokraten einen entsprechenden Etatposten vorzusehen, schließlich erreiche man über diese Plattform viele Menschen und kurbele damit das innerstädtische Leben an. Ebenso für das Aufstellen von Mitnahmebänken und die optische Aufwertung der Stadt durch Narzissenzwiebeln forderte die Partei jetzt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln.

„Es ist ein bisschen wie bei Oma, die das Geld unter der Matratze hortet. Der Haushalt für 2019 ist zukunftsfähig, ja, weil solide. Man präsentiert jedes Jahr voller Stolz einen Überschuss bei der Haushaltsplanung, der am Ende des Jahres sogar nochmal ein Vielfaches davon ist, doch es fehlen zukunftsweisende Investitionen, die Reinheim auch über die Grenzen des Kreisgebietes als familienfreundliche Stadt mit Ansiedlungsfläche für Gewerbe bekannt machen, um damit wieder mehr Bevölkerung, mit den entsprechend positiven Folgen auf die Finanzkraft der Gemeinde oder beispielsweise den Einzelhandel, zu bekommen. Wir von der CDU Reinheim vermissen einfach offensivere Investitionen und diese mit Weitblick zu tätigen. Schließlich ist noch genügend Spielraum in der Stadtkasse“, erklärt die CDU Fraktionsvorsitzende Corinna Philippe-Küppers.

Darauf begründen sich auch die anderen Anträge der Christdemokraten, wie die Beauftragung eines geeigneten Dienstleistungsunternehmens zur Erarbeitung eines optisch ansprechenden und inhaltlich fundierten Exposés über die Stadt Reinheim, dass als strategisches Marketinginstrument für die Gemeinde genutzt werden soll. Oder der beantragte Etatposten zur Ausweisung von Bauland für Grundstücksflächen ab 600 qm. Denn damit könnte man Einkommensgruppen ansprechen, die die Steuereinnahmenseite der Stadt Reinheim steigern, den ortsansässigen Einzelhandel ankurbeln und sich positiv auf die Niederlassung von Ärzten auswirken würden.

„Die mittelfristige Finanzplanung lässt auch Spielräume für eine bürgerfreundlichere Gestaltung der Steuerhebesätze klar erkennen. Deshalb haben wir zudem eine Senkung der Grundsteuer beantragt. Aber auch in Sachen Tourismus machen wir uns stark und haben deshalb die Bereitstellung eines Etatpostens zur Erstellung eines Konzepts für die öffentliche Nutzung der Teichscheune gefordert. Damit soll ermittelt und dargestellt werden, wie nach der Sanierung und Renovierung die Teichscheune als Baudenkmal öffentlich und touristisch im Umfeld des Reinheimer Teiches genutzt werden kann“, sagt die Fraktionsvorsitzende Philippe-Küppers.

Im gleichen Atemzug beantragten die Reinheimer Christdemokraten noch finanzielle Mittel zur Erschließung von fünf Park- und Versorgungsplätzen für Wohnmobile, am Parkplatz zwischen „Der Schindkautacker“ und „Am Habitsheimerweg“ an der L3413 Richtung Habitzheim, denn mit der touristischen Aufwertung des Gebietes rund um den Reinheimer Teich durch die Instandsetzung der Teichscheune sollte man auch dem Boom der mobilen Touristen mit Wohnmobilen gerecht werden und ihnen die Möglichkeit geben, sich in Reinheim aufzuhalten, so der Gedanke der Reinheimer Christdemokraten.

„Im kommunalen Haushalt 2019 lassen sich die Weichen für ein zukunftsfähiges Reinheim stellen. Dafür fehlt es uns von der CDU Reinheim jedoch an einer deutlicheren Strategie und finanziellen Investitionen mit Perspektive und Weitsicht“, so Corinna Philippe-Küppers.